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  Stellungnahme zur Novelle des Klimaschutzgesetzes

Hornberg, C., Kemfert, C., Dornack, C., Köck, W., Lucht, W., Settele, J., Töller, A. E. (2023): Stellungnahme zur Novelle des Klimaschutzgesetzes, Berlin : Sachverständigenrat für Umweltfragen der Bundesregierung.

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Urheber

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 Urheber:
Hornberg, Claudia1, Autor
Kemfert, Claudia1, Autor
Dornack, Christina1, Autor
Köck, Wolfgang1, Autor
Lucht, Wolfgang2, Autor              
Settele, Josef1, Autor
Töller, Annette E.1, Autor
Affiliations:
1External Organizations, ou_persistent22              
2Potsdam Institute for Climate Impact Research, ou_persistent13              

Inhalt

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Schlagwörter: -
 Zusammenfassung: Im Rahmen einer Verbändeanhörung hat der SRU die vorgeschlagene Novelle des Klimaschutzgesetzes vom 14.06.2023 kommentiert. Das Klimaschutzgesetz ist von überragender Bedeutung für die Einhaltung der deutschen Klimaverpflichtungen, wird jedoch durch die Novelle an entscheidenden Punkten abgeschwächt. Der Rat kritisiert die Aufhebung der Sektorziele, die zu unklaren Verantwortlichkeiten und damit zu unproduktiven Debatten über die Beiträge der Sektoren führen würde. Dies gilt insbesondere, da weiterhin ein Instrument zur wirksamen Begrenzung aller relevanten Emissionen fehlt. Kritikwürdig ist der veränderte Mechanismus in Bezug auf Sofortprogramme, v. a. dass Maßnahmenprogramme allein anhand von Prognosen statt Vergangenheitsdaten ausgelöst werden, deren Erhebung nicht effektiv gelöst ist. Insgesamt würde die Novelle die Umsetzungslücke vergrößern und dringend notwendige Maßnahmen verzögern. Der SRU wiederholt seine Empfehlung, ein CO2-Budget als transparentes Messinstrument der Klimapolitik einzuführen.

Details

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Sprache(n): deu - Deutsch
 Datum: 2023-06-212023-06
 Publikationsstatus: Final veröffentlicht
 Seiten: -
 Ort, Verlag, Ausgabe: Berlin : Sachverständigenrat für Umweltfragen der Bundesregierung
 Inhaltsverzeichnis: -
 Art der Begutachtung: -
 Identifikatoren: PIKDOMAIN: RD1 - Earth System Analysis
Organisational keyword: RD1 - Earth System Analysis
MDB-ID: No data to archive
Research topic keyword: Policy Advice
 Art des Abschluß: -

Veranstaltung

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Entscheidung

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Quelle

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